Microchip on an Island

Die Achse des Übels tritt vor den Vorhang

Nur wenige Tage nach ausführlichen Beratungen mit Präsident Putin und unmittelbar nach Amtsantritt des neu gewählten taiwanischen Präsidenten Lai Teng Chi verhängte der chinesische Machthaber  Xi Xingping eine probeweise Blockade gegen Taiwan. Er hat diese zwar seither für beendet erklärt. Viele Beobachter rechnen dennoch damit, dass es sich um einen Probegalopp für einen Angriff möglicherweise schon im Juni oder bald danach handeln könnte.

Dabei stehen wirtschaftliche Überlegungen für Xi offenbar nicht im Vordergrund, obwohl in Taiwan die leistungsfähigste Chipproduktion der Welt zu holen wäre. Es geht um blanken Nationalismus und Machtpolitik .Im Gegenteil, die Auswirkungen eines Taiwankrieges auf den Welthandel wären verheerend, auch für China.

Dies hinderte den französischen Präsidenten Emmanuel Macron nicht, den chinesischen Präsidenten kürzlich in Paris besonders bevorzugt zu behandeln. Offenbar stellt sich Macron ein starkes Frankreich in einem starken Europa weitgehend unabhängig von den USA und dafür vielleicht doch etwas abhängiger von Beijing vor. Xi ließ es sich gefallen und suchte weitere Chinafreunde in Europa wie den ungarischen Präsidenten Viktor Orban und den serbischen Präsidenten Alexandar Vucic auf. 

Es besteht kein Zweifel mehr, dass Putin und Xi, unterstützt von anderen Diktatoren, wie Ayatollah Khomeini, die demokratische westliche Ordnung ausheben und durch etwas Unheilbringendes ersetzen wollen.

Zu erwarten stünde, dass Putin in Europa etwas anzetteln könnte, um die USA vom Taiwan-Problem abzulenken.  Allerdings ist anzumerken, dass der Ukraine  gerade in den letzten Tagen einige harte Schläge gegen Russland gelungen sind. Nachdem Russland Atemübungen angekündigt hatte, zerstörte die Ukraine Frühwarnradaranlagen auf der Krim zu furiosen Begleittönen aus dem Kreml. Der Einsatz von westlichen Waffen auf russischem oder von Russland besetzten Gebiet wird sich entsprechend auswirken.

In schwächerer Position hingegen befindet sich der schwer angeschlagene Iran, für dessen Stabilität die Umstände des Todes von Präsident Ebrahim Raisi und der Gesundheitszustand des greisen Ayatollahs nicht gerade zuträglich sind. Iran hat überdies kürzlich bei seinem unglücklichen Massenangriff mit (auch modernen) Raketen und anderen Waffen auf Israel gezeigt, dass es gegenüber Israel nichts ausrichten kann. Israel scheint trotz der intensiven Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft, insbesondere UN und Internationaler Strafgerichtshof, gerade in Rafah durchaus erfolgreich zu sein. Ebenso gegen Hisbollah im Norden. Saudi Arabien bleibt an einem Ausgleich mit Israel zumindest langfristig interessiert. 

Positive und negative Aspekte der Weltpolitik ergänzen einander. Nicht dass es ungefährlicher würde. Spannend bleibt es allemal.