In ihrem Taumel dreht sich die Weltpolitik immer schneller. Es wird immer schwieriger zu bestimmen, wohin. Kühlen Kopf bewahren wird helfen.
Die Zukunft Europas:
Woran liegt es, dass alle paar Jahre eine neue Welle des europessimism ausgerechnet von Frankreich ausgeht, um sich dann entweder in in großartigen, aber kaum zu verwirklichenden Konzepten oder in der trivialen Frage von Brot oder Kuchen zu ergehen.
Wenngleich unter Verwendung drastischer Worte, die an Oskar Spenglers “Untergang des Abendlandes” erinnern, enthielt die Rede wenig neue Ideen (stärkerer Einsatz in Ukraine, gemeinsame Rüstung, französischer Nuklearschirm, Wirtschaftsinvestitionen in Milliardenhöhe, nach Möglichkeit grün). Auch seine Forderung, Europa müsse von den USA unabhängiger werden, scheint nicht ganz in die richtige Richtung zu treffen. Jedenfalls wird sich Macron weiterhin am deutschen Widerstand die Zähne ausbeißen, ist Deutschland derzeit doch gegen alles und nichts.
Viele Beobachter werden Macron Recht geben, dass sich Europa tatsächlich am Riemen reißen müsse. Wenn man sich aber die letzten beiden Jahre Revue passieren lässt, hat Europa (die EU wie auch die NATO) eigentlich großen Erfolg zur Schau gestellt. Die oft etwas daneben liegenden Leitartikler haben im April 2022 jedenfalls den starken Zusammenhalt in Bezug auf Ukraine- und Rußlandpolitik nicht für möglich gehalten. In Bezug auf Israel ist diese Einheit leider nicht festzustellen.
Selbst ein paar informelle Diskussionen unter österreichischen Diplomaten, die ich miterleben konnte, gingen diametral entgegen. Ob man es wahrhaben will oder nicht, das österreichische Außenministerium unterhalb der Führungsebene atmet immer noch weitgehend Kreiskys pro-palästinensischen Geist und den des alles nivellierenden völkerrechtlichen Rechtspositivismus.
Die Zukunft Lateinamerikas
Ausgerechnet und vielleicht gerade deshalb vom so gut wie bankrotten Argentinien geht eine überraschende lateinamerikanische Reformbewegung unter dem neuen Präsidenten Javier Milei aus. Er nennt die Dinge beim Namen, eine seltene Erfahrung auf dem Kontinent. In dem Land, in dem ein Großteil der Bevölkerung an sich unter der Armutsgrenze lebt, dürfte dies nicht vollkommen ruhig über die Bühne gehen. Erste Erfolge, auch nach Eingehen einiger Kompromisse, scheinen sich einzustellen.
Jedenfalls fast unglaublich: ein argentinischer Präsident auf den Spuren ausgerechnet Margret Thatchers ….
Dagegen sieht der Brasilianer Lula in seiner bisher eher glücklosen dritten Amtsperiode mit seinen Rückfällen in seine Linksideen aus seiner einige Zeit zurückliegenden Jugend eher alt aus. Sein unfehlbarer Berater, Außenminister Amorim aus den ersten beiden Amtsperioden, fehlt ihm sichtlich. Seine aggressive weltpolitische Wortwahl hat das Kunststück fertig gebracht, dass der Präsidenten jenes Landes, das unter den ersten war, das Israel anerkannte, von diesem als persona non grata erklärt wurde.
In Lateinamerika streiten die Staatsoberhäupter: Milei mit dem peruanischen und dem kolumbianischen Präsidenten, über deren eher unschöne persönliche Vergangenheiten, der ecuadorianische Präsident mit dem mexikanischen wegen der Verletzung der diplomatischen Immunität der mexikanischen Botschaft in Quito.
Noch ärger treibt es der ultralinke Präsident Kolumbiens. Er brach am 1. Mai die diplomatischen Beziehungen zu Israel ab.
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